Sparkasse muss Visa Kreditkarten akzeptieren
Donnerstag, 24. Juni 2010 um 08:21 Uhr
Laut einem Gerichtsurteil des Landgerichts in München durfte die Sparkasse Ingolstadt weiterhin Visa Kreditkarten nicht akzeptieren. Die anderen Banken, unter Anderem die ING-DiBa und die Targobank allerdings klagten erneut gegen die Sparkasse Ingolstadt. Die höhere Instanz, das Oberlandesgericht (OLG) München hob nun das gegenteilige Urteil des Landesgerichts auf.
Sparkasse muss Visa Kreditkarten Geld auszahlen
Dem Oberlandesgericht München zufolge muss nun die Sparkasse Ingolstadt jedem, der eine Visa Kreditkarte besitzt Geld auszahlen. In anderen Bundesländern haben die Sparkassen noch immer die Möglichkeit für Kreditkarten anderer Banken ihre Geldautomaten zu sperren. Die Begründung des Oberlandesgerichts in München liegt nahe. Die einzelnen kleineren Banken wurden somit “diskriminiert”.
Erstes Urteil ist nicht mehr gültig
Das erste Urteil vom letzten Jahr ist somit nicht mehr gültig. Im Dezember hat das Landesgericht München die Klage der ING-DiBa, Citibank und der Volkswagen Bank noch abgewiesen mit der Begründung, dass die Sparkasse nicht ihre Infrastruktur, also ihre Bankautomaten den Wettbewerbern zur Verfügung stellen muss. Kreditkarten von anderen Banken wurden teilweise von den Sparkassen an ihren Geldautomaten akzeptiert, allerdings wurden Transaktionen mit hohen Gebühren belegt.
Einigung über Gebühren beim Abheben mit Kreditkarte
Anfang des Jahres dann haben sich die Banken im Bankenverband auf maximale Gebühren von 5 Euro pro Transaktion geeinigt. Man wollte die Gebührenodergrenze aber weiter nach unten drucken. So klagten die drei Privat-Banken erneut gegen die Sparkasse in Ingolstadt, damit deren Kreditkarten an den Geldautomaten der Sparkassen eingesetzt werden können.
Sparkassen müssen Visa Kreditkarten akzeptieren
Vorerst müssen die Sparkassen auf jeden Fall die Visa Kreditkarten der Privat Banken akzeptieren und deren Besitzern Geld auszahlen. Ob das Urteil in Revision geht und dem Bundesgerichtshof vorgelegt wird ist noch unklar. Vermutlich wird das Oberlandesgericht die Revision auf das Bundesgericht nicht zulassen.
Glückliche Kunden der Privat Banken
Die Kunden und Besitzer von Visa Kreditkarten freuen sich. Sie können nun teilweise sogar kostenlos (DKB Kreditkarte) Bargeld an Sparkassen Automaten abheben. Der Vorteil liegt darin, dass es fast in jedem Ort und an jeder Ecke in größeren Städten Sparkassen Automaten gibt. Die Gebühren für die Abhebung mit Visa Kreditkarten hält sich ja auch in Grenzen.
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